Übersicht

Ratsfraktion

Anfrage: Honorarkräfte VHS Langenfeld

Wie viele Honorarkräfte sind bei der VHS Langenfeld beschäftigt? In welchen Bereichen sind diese eingesetzt? (z. B. Sprachen, Integrationskurse, Gesellschaft, Beruf, Werkstatt, Gesundheit, Jugendkunstschule)  Wie werden die Honorarkräfte bezahlt? (Bitte um Aufschlüsselung der Stundensätze nach Bereichen u/o Kräften)  Wie sind diese Unterschiede begründet?  Wann gab es die letzte Erhöhung der Vergütungen?  Gibt es Richtlinien zur Bezahlung der Honorarkräfte in Volkshochschulen?  Wie hoch sind die Honorarsätze in den umliegenden Städten?  Welche Hilfen werden den Honorarkräften in der derzeitigen Pandemiezeit gewährt, wenn Kurse/Stunden ausfallen?  Wie ist der aktuelle Bearbeitungsstand respektive welches Ergebnis liegt zwischenzeitlich vor? 17. Januar 2021 | Download (PDF) Antwort: offen

Anfrage: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Angebote der VHS und Musikschule Langenfeld

Wie hoch war der Anteil der Kurse an der Volkshochschule (VHS) und Musikschule, die im Jahr 2020 wegen der Coronapandemie ausgefallen sind? Wie vielen Honorar-Stunden entspricht das?  Welche Aktionen/Maßnahmen/Unterstützungsangebote wurden von Seiten der Verwaltung/VHS/Musikschule angeboten, um die Kurse in anderer Form (bspw. Digital, im Freien) stattfinden konnten?  Wurden die Beiträge für Kurse/Seminare/Workshops etc. die nicht stattgefunden haben erlassen bzw. zurück erstattet? Wenn ja, wann wird der Prozess abgeschlossen sein?  17. Januar 2021 | Download (PDF) Antwort: offen

Anfrage: Sachstand Prüfantrag Rente für FFW

In der Sitzung des Ausschuss für Soziales und allgemeine Ordnung vom 12.02.2020 wurde die Verwaltung beauftragt, zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen die Einführung einer Rente für die aktiven Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr gegeben ist (vgl. SPD Antrag vom 04. Februar 2020). Wie ist der aktuelle Bearbeitungsstand respektive welches Ergebnis liegt zwischenzeitlich vor? 20. November 2020 | Download (PDF) Antwort: beantwortet - weiterverfolgt in Richtung Krankenzusatzversicherung

Pressemitteilung: SPD wählt neuen Fraktionsvorstand

In jeder Position einstimmig hat die SPD-Fraktion in ihrer konstituierenden Sitzung den Fraktionsvorstand für die neue Wahlperiode gewählt. Den Fraktionsvorsitz übernimmt Mark Schimmelpfennig, der vertreten wird von Heike Lützenkirchen. Den Vorstand vervollständigen Kurt Jaegeler als Kassierer und Susanne…

Antrag Straßenbaubeiträge: Förderprogramm nutzen und Anwohner entlasten

Die Verwaltung soll die finanziellen Auswirkungen einer Reduzierung der Straßenbau- beiträge nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) in der kommunalen Satzung ermitteln und einen Entwurf für eine entsprechende Satzungsänderung vorlegen. Im Weiteren sind die finanziellen Auswirkungen zu ermitteln. Die Verwaltung bereitet einen Antrag auf hälftige Förderung des o. g. finanziellen Ausfalls durch das Land vor. Durch die Verwaltung wird ein gemeindliches Straßen- und Wegekonzept erarbeitet, welches vorhabenbezogen zu berücksichtigen hat, wann technisch, rechtlich und wirtschaftlich sinnvoll geplante Straßenunterhaltungsmaßnahmen möglich sind und wann beitragspflichtige Straßenausbaumaßnahmen an kommunalen Straßen erforderlich werden können. Dies ist durch die Änderung des KAG-Pflicht geworden und hilft uns bei den weiteren Planungen. 24. August 2020 | Download (PDF) Beschluss: einstimmig

Mitteilung: Offener Ganztag der Paulus-Schule eröffnet.

Der stetig steigende Bedarf an Betreuungsplätzen für Kinder sowohl im Ganztag als auch halbtags, war von Beginn an ein wichtiger Treiber dieses Projektes. Künftig werden 141 von 251 Schülerinnen und Schülern im Offenen Ganztag und 62 im sogenannten Halbtag betreut.

Antrag: 10-Minutentakt der S-Bahn nach Köln

Die Verwaltung wird beauftragt, sich beim Zweckverband NVR, dem VRR und der DB Netz AG dafür einzusetzen, dass in den Hauptverkehrszeiten ein 10-Minuten-Takt nach Köln eingerichtet wird. Hierzu soll die eingesetzte S 68 aus Düsseldorf nicht mehr in Langenfeld enden, sondern bis nach Köln verlängert werden. Des Weiteren soll die Verwaltung den Schulterschluss mit den umliegenden Kommunen suchen, deren Einwohnerinnen und Einwohner ebenfalls von der Ausweitung profitieren werden. 10. August 2020 | Download (PDF) Beschluss: zurückgezogen

Antrag: Barrierefreie Übergänge

Bei allen zukünftigen Neu- und Umbauten wird planerisch sichergestellt, dass bei Fuß- und Radwegübergängen ein ebenes Niveau ohne Kanten und steile Abschrägungen umgesetzt wird. 10. August 2020 | Download (PDF) Beschluss: zurückgezogen

Antrag: Leerstandskataster

Erstellen eines städtischen digitalen Leerstandskataster für Ladenlokale, Büroräume und Praxen 03. August 2020 | Download (PDF) Beschluss: einstimmig angenommen

Anfrage: Unterstützungsfond Langenfeld und NRW Soforthilfe

Fragen zum NRW-Soforthilfeprogramm: Wie viele Gewerbebetriebe, Solo-Selbstständige sowie Unternehmen erhielten in Langenfeld Unterstützungen durch die NRW-Soforthilfe? Wie hoch war das Gesamtvolumen NRW-Soforthilfe? Fragen zum städtischen Corona-Unterstützungsfond Wie viele Anträge liegen zum städtischen Unterstützungsfond vor? Wer hat die Anträge gestellt? Aufgeteilt in: Vereine, Unternehmen, Künstler, Gastronomiebetriebe, Solo-Selbstständige, Honorarkräfte Wie viele Anträge wurden bewilligt und wie viele abgelehnt? Wie hoch ist das Gesamtvolumen der beantragten und genehmigten Anträge? Wie hoch ist die Summe pro Antragssteller*in? 03. August 2020 | Download (PDF)

Antrag: Hilfspaket für gewerbliche Unternehmen, Sozialverbände, Vereine und Angehörige freier Berufe

Der Rat der Stadt Langenfeld beschließt im Rahmen der Corona-Pandemie ein Hilfepaket für gewerbliche Unternehmen, Sozialverbände, Vereine sowie Angehörige freier Berufe. Die Verwaltung erarbeitet zeitnah ein Konzept zur Antragsberechtigung sowie der zu erbringenden Nachweise. Dazu sollen außerplanmäßige Mittel in Höhe von 7 Mio. Euro zur Verfügung gestellt werden. 22. April 2020 | Download (PDF) Beschluss: abgelehnt (7 Nein CDU, 2 Ja SPD, 2 Nein B/G/L, 2 Nein Bündnis90/Die Grünen, 1 Nein FDP, 1 Nein Bürgermeister Schneider)

Pressemitteilung: SPD stellt Antrag zur Unterstützung der ‚Tüte‘

„Die ‚Tüte‘ ist ohne Zweifel eine ebenso notwendige wie hilfreiche Einrichtung für die bedürftigen Bürgerinnen und Bürger Langenfelds,“ konstatiert SPD-Ratsmitglied Kurt Jaegeler und stellt weiter fest: „Die Einrichtung konnte ihren Betrieb auch während der ‚Corona-Krise‘ aufrecht erhalten. Dafür gilt dem…

Antrag: Die Tüte des SkF unterstützen

Die Hilfeeinrichtung ‚Die Tüte‘ des SkF Langenfeld wird mit monatlich € 750,00 unterstützt – vorerst befristet bis zum 31.12.2020. 26. April 2020 | Download (PDF) Beschluss: einstimmig angenommen (Verweisung an den Unterstützungsfonds)

Bild: Pixabay

Antrag: städtische Wohnungsbaugesellschaft

Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zur Gründung einer städtischen Wohnbaugesellschaft in Form einer GmbH zu erstellen. Hierbei ist ein Mix aus öffentlich gefördertem und preisgedämpftem Wohnraum zu berücksichtigen. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Planungsvorschlag für die Errichtung eines städtischen Mietwohnungsbaus auf dem Grundstück an der Kölner Straße vorzustellen. Nach Möglichkeit ist das angrenzende LVR-Grundstück in die Planungen einzubeziehen. 25. Februar 2020 | Download (PDF) Beschluss: abgelehnt (7 Nein CDU, 2 Ja SPD, 2 Ja B/G/L, 2 Ja Bündnis90/Die Grünen, 1 Nein FDP, 1 Nein Bürgermeister Schneider)

Anfrage: Personalentwicklungskonzept in der Stadtverwaltung

Wie weit ist das Personalentwicklungskonzept für die Stadtverwaltung fortgeschritten? Für wann ist der Abschluss des Personalentwicklungskonzepts geplant? Welche Ergebnisse (Zwischenergebnisse) des Konzeptes liegen mittlerweile vor? Bestehen Überlegungen, den Rat in die Entwicklung des Konzeptes einzubeziehen? Wann sollen die Ergebnisse dem Rat vorgestellt werden? Wie positioniert sich die Stadt zukünftig im Ausbildungsbereich nach der Kündigung einiger Träger des Bergischen Studieninstituts? 21. Februar 2020 | Download (PDF) Antwort: s.u.

Anfrage: Fachkräftemangel

Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung dem Fachkräftemangel bei den ortsansässigen Unternehmen sowie Dienstleistern entgegenzuwirken? 21. Februar 2020 | Download (PDF) Antwort: s.u.

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