Übersicht

Ratsfraktion

Antrag: Verbesserung des WLAN-Empfangs in der Haupt-Feuerwache

Antragstext: Zur Verbesserung von WLAN-Qualität und -Ausstattung in Gebäude und angrenzender Freifläche der Haupt-Feuerwache wird kurzfristig die dazu benötigte Technik zur Verfügung gestellt. Hierzu werden die dem Bedarf entsprechenden Mittel in den Haushalt für 2021 eingestellt. 29. März 2021 | Download PDF) Beschluss: angenommen mit Stimmen von B/G/L, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Enthaltung der CDU und Ablehnung der FDP

Antrag: Neubau des Umkleidegebäudes Sportplatz Am Schlangenberg

Antragstext: Die Maßnahme 130-0079 Neubau Umkleidegebäude Sportplatz Am Schlangenberg wird 2021 umgesetzt. Dafür werden die notwendigen Mittel in den Haushalt eingesetzt. Wenn die Personalressourcen keine weiteren Baumaßnahmen ermöglichen, wird geprüft, inwiefern die notwendigen Mittel dem Verein zur Verfügung gestellt werden können, damit dieser die Umbaumaßnahmen selbst durchführen lassen kann. 21. März 2021 | Download (PDF) Beschluss: alle Anträge sind gemeinsam und einstimmig in der Form beschlossen, dass die notwendigen Kosten in den Haushalt für 2021/2022 eingestellt werden und die Verwaltung beauftragt wird aufzuzeigen, wie eine zügige Umsetzung der Maßnahme erfolgen und noch dieses Jahr mit der Planung begonnen werden kann.

Anfrage: Auswirkungen der Schließung des Netto-Marktes in Langenfeld-Langfort

Hat es von der Verwaltung Gespräche mit dem Vermieter des Netto-Marktes gegeben? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, wann und mit welchem Ergebnis? Gibt es Überlegungen/Planungen von Seiten der Verwaltung, was gegen den Leerstand der Geschäftein Langfort unternommen werden kann? Liegen der Verwaltung entsprechende Planungen von Seiten des Vermieters der Geschäfte in Langfort vor? Wer sind die Vermieter der jeweiligen Geschäftsflächen und der Einkaufsstraße in Langfort? 08. Februar 2021 | Download (PDF) Antwort: erhalten

Anfrage: Honorarkräfte VHS Langenfeld

Wie viele Honorarkräfte sind bei der VHS Langenfeld beschäftigt? In welchen Bereichen sind diese eingesetzt? (z. B. Sprachen, Integrationskurse, Gesellschaft, Beruf, Werkstatt, Gesundheit, Jugendkunstschule)  Wie werden die Honorarkräfte bezahlt? (Bitte um Aufschlüsselung der Stundensätze nach Bereichen u/o Kräften)  Wie sind diese Unterschiede begründet?  Wann gab es die letzte Erhöhung der Vergütungen?  Gibt es Richtlinien zur Bezahlung der Honorarkräfte in Volkshochschulen?  Wie hoch sind die Honorarsätze in den umliegenden Städten?  Welche Hilfen werden den Honorarkräften in der derzeitigen Pandemiezeit gewährt, wenn Kurse/Stunden ausfallen?  Wie ist der aktuelle Bearbeitungsstand respektive welches Ergebnis liegt zwischenzeitlich vor? 17. Januar 2021 | Download (PDF) Antwort: offen

Anfrage: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Angebote der VHS und Musikschule Langenfeld

Wie hoch war der Anteil der Kurse an der Volkshochschule (VHS) und Musikschule, die im Jahr 2020 wegen der Coronapandemie ausgefallen sind? Wie vielen Honorar-Stunden entspricht das?  Welche Aktionen/Maßnahmen/Unterstützungsangebote wurden von Seiten der Verwaltung/VHS/Musikschule angeboten, um die Kurse in anderer Form (bspw. Digital, im Freien) stattfinden konnten?  Wurden die Beiträge für Kurse/Seminare/Workshops etc. die nicht stattgefunden haben erlassen bzw. zurück erstattet? Wenn ja, wann wird der Prozess abgeschlossen sein?  17. Januar 2021 | Download (PDF) Antwort: offen

Anfrage: Sachstand Prüfantrag Rente für FFW

In der Sitzung des Ausschuss für Soziales und allgemeine Ordnung vom 12.02.2020 wurde die Verwaltung beauftragt, zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen die Einführung einer Rente für die aktiven Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr gegeben ist (vgl. SPD Antrag vom 04. Februar 2020). Wie ist der aktuelle Bearbeitungsstand respektive welches Ergebnis liegt zwischenzeitlich vor? 20. November 2020 | Download (PDF) Antwort: beantwortet - weiterverfolgt in Richtung Krankenzusatzversicherung

Pressemitteilung: SPD wählt neuen Fraktionsvorstand

In jeder Position einstimmig hat die SPD-Fraktion in ihrer konstituierenden Sitzung den Fraktionsvorstand für die neue Wahlperiode gewählt. Den Fraktionsvorsitz übernimmt Mark Schimmelpfennig, der vertreten wird von Heike Lützenkirchen. Den Vorstand vervollständigen Kurt Jaegeler als Kassierer und Susanne…

Antrag Straßenbaubeiträge: Förderprogramm nutzen und Anwohner entlasten

Die Verwaltung soll die finanziellen Auswirkungen einer Reduzierung der Straßenbau- beiträge nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) in der kommunalen Satzung ermitteln und einen Entwurf für eine entsprechende Satzungsänderung vorlegen. Im Weiteren sind die finanziellen Auswirkungen zu ermitteln. Die Verwaltung bereitet einen Antrag auf hälftige Förderung des o. g. finanziellen Ausfalls durch das Land vor. Durch die Verwaltung wird ein gemeindliches Straßen- und Wegekonzept erarbeitet, welches vorhabenbezogen zu berücksichtigen hat, wann technisch, rechtlich und wirtschaftlich sinnvoll geplante Straßenunterhaltungsmaßnahmen möglich sind und wann beitragspflichtige Straßenausbaumaßnahmen an kommunalen Straßen erforderlich werden können. Dies ist durch die Änderung des KAG-Pflicht geworden und hilft uns bei den weiteren Planungen. 24. August 2020 | Download (PDF) Beschluss: einstimmig

Mitteilung: Offener Ganztag der Paulus-Schule eröffnet.

Der stetig steigende Bedarf an Betreuungsplätzen für Kinder sowohl im Ganztag als auch halbtags, war von Beginn an ein wichtiger Treiber dieses Projektes. Künftig werden 141 von 251 Schülerinnen und Schülern im Offenen Ganztag und 62 im sogenannten Halbtag betreut.

Antrag: 10-Minutentakt der S-Bahn nach Köln

Die Verwaltung wird beauftragt, sich beim Zweckverband NVR, dem VRR und der DB Netz AG dafür einzusetzen, dass in den Hauptverkehrszeiten ein 10-Minuten-Takt nach Köln eingerichtet wird. Hierzu soll die eingesetzte S 68 aus Düsseldorf nicht mehr in Langenfeld enden, sondern bis nach Köln verlängert werden. Des Weiteren soll die Verwaltung den Schulterschluss mit den umliegenden Kommunen suchen, deren Einwohnerinnen und Einwohner ebenfalls von der Ausweitung profitieren werden. 10. August 2020 | Download (PDF) Beschluss: zurückgezogen

Antrag: Barrierefreie Übergänge

Bei allen zukünftigen Neu- und Umbauten wird planerisch sichergestellt, dass bei Fuß- und Radwegübergängen ein ebenes Niveau ohne Kanten und steile Abschrägungen umgesetzt wird. 10. August 2020 | Download (PDF) Beschluss: zurückgezogen