Übersicht

Ratsfraktion

Antrag: Starkregenereignisse und Hochwasserschutz

Die Verwaltung wird beauftragt, einen ausführlichen Bericht über die Auswirkungen der Starkregenereignisse vom 14.07.2021 zu erstellen. Insbesondere soll detailliert dargestellt werden, an welchen lokalen Stellen es im Stadtgebiet besondere Hochwasserlagen und Schadenseintritte z. B. durch vollgelaufene Keller gegeben hat und worin die genauen Ursachen (neuralgische Zwangspunkte) begründet sind.

Anfrage: Starkregenereignis Langenfeld

Wurde ein Mannschaftstransportwagen der Feuerwehr mit Tauchpumpen und Zubehör versehen? Wurden die geplanten beiden Feuerwehrrollwagen beschafft? Wurde eine mobile Pumpe sowie Schlauchwagen für den Kanalbetrieb beschafft? Wurde eine Rufbereitschaft für Mitarbeitende des Referates 530 eingerichtet? Wurde die Starkregengefahrenkarte durch…

Antrag: Neuerstellung des Schulbedarfsplanes

Die Stadtverwaltung wird beauftrag den Schulbedarfsplan umgehend neu zu erstellen und dem Fachausschuss zur weiteren Beratung vorzulegen. Eine besondere Betrachtung der Auswirkungen für die Schüler*innenzahlen durch die Neubaugebiete ist dem Ausschuss vorzustellen. 08. Juni 2021 | Download (PDF) Beschluss: offen

Antrag: Offenlegung der Rollout-Planung Schuldigitalisierung

Die Stadtverwaltung wird beauftragt dem Schulausschuss den Rollout-Plan für die Schuldigitalisierung offenzulegen. Der Rollout-Plan muss dem Fachausschuss hierbei die folgenden planerischen Aspekte, inklusive zugehörigen Meilensteinen zu deren Abschluss darlegen: Geplante Anzahl der iPad-Chargen nebst geplanten Lieferterminen durch die Dienstleister. Geplante Ausgabezeitpunkte der iPads an die Schüler*innen, getrennt nach einzelner Schule. Geplante Schulungen der Schüler*innen und Eltern auf die digitalen Lernmedien. Geplante Verkabelung der Schulgebäude mit State-of-the-Art CAT-Kabeln und Access Points. Geplante Sonderausstattung der Schulen, wie beispielsweise mit Whiteboards u.ä. Offene Punkte, wie beispielsweise die Aktualisierung der Firewalls, nebst Kurz- (5 Jahre), Mittel- (10 Jahre) und Langfristplanung (> 10 Jahre). 06. Juni 2021 | Download (PDF) Beschluss: offen

Antrag: Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft

Antragstext: Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zur Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft in Form einer städtischen GmbH zu erstellen. Hierbei ist ein Mix aus öffentlich gefördertem und preisgedämpftem Wohnraum zu berücksichtigen.  Die Verwaltung erstellt eine Liste aller städtischen Grundstücke, die sich für eine Mehrfamilienhaus-Bebauung eignen. Ebenfalls aufgelistet werden Grundstücke, bei denen die Stadt ein Vorkaufsrecht hat. 06. April 2021 | Download (PDF) Beschluss: offen

Antrag: Zukunfts- und Entwicklungskonzept für das Einkaufszentrum Langfort

Antragstext: Die Verwaltung wird beauftragt, ein Zukunfts- und Entwicklungskonzept für die Nahversorgung im Einzugsbereich des Einkaufszentrums (EKZ) in Langfort zu erstellen/erstellen zu lassen. Hierfür wer-den Mittel i. H. v. 50.000 Euro in den Haushalt 2021 eingestellt.  06. April 2021 | Download (PDF) Beschluss: einstimmig in der Form beschlossen, dass für 50.000 € ein gesamtstädtisches Einzelhandelskonzept erarbeitet wird. Die Erarbeitung erfolgt im Rahmen des Projektes "Mehr (er)leben in Langenfeld", für das bereits weitere Mittel in den Haushalt eingestellt wurden.

Antrag: Ertüchtigung der Bahnunterführung Bahnhofstraße

Antragstext: Mit der geplanten Instandsetzung der Bahnunterführung an der Bahnhofstraße werden beide Rampen derart umgebaut, dass eine einfache und bequeme Nutzung u. a. mit Fahrrädern, Kinderwagen, Rollstühlen möglich wird. Zudem wird bei der Renovierung der Unterführung auf eine helle und ansprechende Gestaltung geachtet. Die Umbauplanung wird dem Ausschuss zur Beschlussfassung vorgelegt.  Die notwendigen Gelder werden im Haushalt 2021 eingestellt.  06. April 2021 | Download (PDF) Beschluss: offen

Antrag: Keine Erhöhungen der Elternbeiträge für Kinderbetreuung

Antragstext: Auf die im Haushaltsplanentwurf für 2021 vorgesehenen Erhöhungen der Elternbeiträge für die Kinderbetreuung wird verzichtet. Dies beinhaltet sowohl die Elternbeiträge für die Kinderbetreuung in Kindertagesstätten als auch durch Tagespflegepersonen. 09. April 2021 | Download (PDF) Beschluss: einstimmig angenommen

Antrag: Verbesserung des WLAN-Empfangs in der Haupt-Feuerwache

Antragstext: Zur Verbesserung von WLAN-Qualität und -Ausstattung in Gebäude und angrenzender Freifläche der Haupt-Feuerwache wird kurzfristig die dazu benötigte Technik zur Verfügung gestellt. Hierzu werden die dem Bedarf entsprechenden Mittel in den Haushalt für 2021 eingestellt. 29. März 2021 | Download PDF) Beschluss: angenommen mit Stimmen von B/G/L, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Enthaltung der CDU und Ablehnung der FDP

Antrag: Neubau des Umkleidegebäudes Sportplatz Am Schlangenberg

Antragstext: Die Maßnahme 130-0079 Neubau Umkleidegebäude Sportplatz Am Schlangenberg wird 2021 umgesetzt. Dafür werden die notwendigen Mittel in den Haushalt eingesetzt. Wenn die Personalressourcen keine weiteren Baumaßnahmen ermöglichen, wird geprüft, inwiefern die notwendigen Mittel dem Verein zur Verfügung gestellt werden können, damit dieser die Umbaumaßnahmen selbst durchführen lassen kann. 21. März 2021 | Download (PDF) Beschluss: alle Anträge sind gemeinsam und einstimmig in der Form beschlossen, dass die notwendigen Kosten in den Haushalt für 2021/2022 eingestellt werden und die Verwaltung beauftragt wird aufzuzeigen, wie eine zügige Umsetzung der Maßnahme erfolgen und noch dieses Jahr mit der Planung begonnen werden kann.

Anfrage: Auswirkungen der Schließung des Netto-Marktes in Langenfeld-Langfort

Hat es von der Verwaltung Gespräche mit dem Vermieter des Netto-Marktes gegeben? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, wann und mit welchem Ergebnis? Gibt es Überlegungen/Planungen von Seiten der Verwaltung, was gegen den Leerstand der Geschäftein Langfort unternommen werden kann? Liegen der Verwaltung entsprechende Planungen von Seiten des Vermieters der Geschäfte in Langfort vor? Wer sind die Vermieter der jeweiligen Geschäftsflächen und der Einkaufsstraße in Langfort? 08. Februar 2021 | Download (PDF) Antwort: erhalten

Termine