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Ortsverein

Pressemitteilung: Wir bleiben dabei – Straßenausbaubeiträge abschaffen!

Die Fraktionen von CDU und FDP haben ihre Ideen für Änderungen an den Straßenausbaubeiträgen vorgestellt. Durch ein Förderprogramm in Höhe von jährlich 65 Millionen Euro sollen die Höchstsätze der Anliegerbeteiligung auf 40 Prozent begrenzt werden. Die Vorschläge der schwarz-gelben Regierungskoalition schaffen mehr Probleme, als sie lösen. CDU und FDP überhören den lauten Protest von nahezu 500.000 Menschen in diesem Land. An der Tatsache, dass Straßenausbaubeiträge keine Rücksicht auf die individuelle finanzielle Leistungsfähigkeit nehmen, ändert sich nichts. Es bleibt bei einem ungerechten System kommentiert die SPD-Landtagsabgeordnete für den Kreis Mettmann, Elisabeth Müller-Witt, die Entscheidung aus Düsseldorf. Kommunen, die das Förderprogramm in Anspruch nehmen wollen, müssen ihre entsprechenden Satzungen überarbeiten. Um in den Genuss des Geldes zu kommen braucht es zukünftig einen Antrag der Kommune beim Land.

Jetzt ist Zeit zu handeln. Für eine zukunftsorientierte SPD

Jetzt ist Zeit zu handeln.  Das Ergebnis der SPD bei der Europawahl muss alle Alarmglocken schrillen lassen: Die SPD ist in einer Situation, in der sie nicht mehr annähernd als mehrheitsführender, gewichtiger Akteur einer progressiven Politik links der Mitte wahrgenommen wird. Inhaltlich fehlt es an Profil; Wähler*innenumfragen und Rückmeldungen zeigen, dass die meisten Menschen nicht wissen, wofür unsere Partei steht. Zudem trauen uns die Menschen nicht zu, für die Fragen der Zukunft Antworten und Orientierung zu geben. Damit werden wir uns nicht abfinden.

Pressemitteilung: Ausbau A3 – Nadelöhr beseitigen und Schallschutz schaffen!

Das Autobahnteilstück der A3 zwischen der Anschlussstelle Opladen, dem Langenfelder Dreieck und dem Hildener Kreuz ist von sehr starker regionaler und überregionaler Bedeutung. Neben der stark frequentierten Handelsroute auch zu den Nordseehäfen, ist diese Strecke auch ein Nadelöhr im Verteilungsnetz zwischen der A4/A1 und der A46. Selbst wenn es gelingt, verstärkt die Güter auf die Schiene zu bringen, ist durch das stetige Anwachsen unserer Region mit einer Steigerung des Auto- und LKW-Verkehrs zu rechnen.

Bild: SPD Langenfeld

Pressemitteilung: Juso AG Langenfeld neu gegründet

„Jetzt fängt die politische Arbeit für junge Leute in Langenfeld erst an“, freut sich Sascha Greszat, neuer Vorsitzender der gerade neu gegründeten SPD-Arbeitsgemeinschaft „Jusos Langenfeld“. Viele Juso-Mitglieder waren der Einladung des SPD Ortsvereinsvorsitzenden Sascha Vilz gefolgt, und am vergangenen Dienstag zur Neugründung…

Bild: SPD Langenfeld

Wir wünschen Ihnen Frohe Ostern!

Mit den Zitat Wer die Osterbotschaft gehört hat, der kann nicht mehr mit tragischem Gesicht herumlaufen und die humorlose Existenz eines Menschen führen, der keine Hoffnung hat. Karl Barth wünscht die SPD Langenfeld   Bunte Eier, Frühlingslüfte,…

Mitteilung: SPD Langenfeld auf dem 43. Stadtfest!

Liebe Langenfelder Bürgerinnen, und Bürger, auch die SPD Langenfeld ist am Samstag und Sonnten, den 13./14. April 2019 wieder auf dem Langenfelder Stadtfest vertreten. In alter Tradition schenken wir Ihnen an unserem Uerige Stand wieder die passenden Getränke für trockene…

Mitteilung: Landesregierung NRW stellt Mietpreisbremse in Frage!

Gesetzte, die von der letzten SPD/Die Grünen-Regierung in NRW zum Schutz von Mietern und Mietpreisen beschlossen wurden, werden von der jetzigen CDU/FDP-Regierung wieder in Frage gestellt. Etliche gemeinnützige Organisationen setzen sich nun für den Erhalt der Gesetze ein. Das spricht für ihre Wirksamkeit. Weitere Informationen: www.wir-wollen-wohnen-nrw.de

Mitteilung: Infostand der SPD zu Straßenbaubeiträgen

Knapp 400.000 Menschen haben in Nordrhein-Westfalen inzwischen für die Volksinitiative „Straßenbaubeitrag abschaffen“ unterschrieben. Aufgrund des großen Erfolges beendet der Steuerzahlerbund Ende März die Unterschriftenaktion. Die Listen werden dann den zuständigen Kommunen zur Überprüfung übergeben und anschließend im September/Oktober 2019 an…

SPD: Straßenbaubeitrag aussetzen; politischen Streit nicht auf dem Rücken der Bürgerinnen und Bürger austragen

Im September vergangenen Jahres hatte NRW Verkehrsminister Hendrik Wüst die Abschaffung der Straßenbaubeiträge bei Kompensation für die Kommunen durch das Land gefordert. Die vom Steuerzahlerbund gestartete Volksinitiative wurde in kurzer Zeit von tausenden Menschen in NRW unterstützt. Auch hier in Langenfeld unterstützt die SPD Langenfeld diese Initiative. Im Kreativhaus Pollok auf der Hauptstraße 78 und bei Genuss & Reisen Sellmeier GmbH auf der Solinger Straße 153 liegen seit einigen Wochen die Unterschriftenlisten aus, die bisher rege genutzt wurden und auch weiterhin dort unterschrieben werden können.

Mitteilung: SPD Langenfeld unterstützt die Initiative des Steuerzahlerbundes zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge – CDU Langenfeld ist gegen die Abschaffung der Gebühren

Der Straßenbaubeitrag ist seit geraumer Zeit ein Streitthema und Dorn im Auge vieler Bürgerinnen und Bürger. Daher ist es nicht verwunderlich, dass sich in einigen Bundesländern die Auffassung zur Erhebung dieses Beitrags aufgrund von Protesten der Einwohnerinnen und Einwohner in der jüngsten Vergangenheit geändert hat. „Hamburg hat die Erhebung der Beiträge seit 2016, Berlin bereits seit 2012 und Bayern seit Anfang dieses Jahrs abgeschafft. In Schleswig-Holstein ist es seit kurzem den Gemeinden selbst überlassen, ob sie die Straßenbaubeiträge erheben wollen und Baden-Württemberg hat sie nie erhoben“, erklärt Heike Lützenkirchen, die Vorsitzende der Langenfelder SPD.

Einladung: Die Solinger Straße ist fertig und das ist ein Grund zum Feiern!

Liebe Anwohnerinnen und Anwohner der Solinger Straße, seit vielen Jahren warten Sie als Anwohnerinnen und Anwohner, Geschäftsleute, Autofahrer, Fußgänger und mit Ihnen viele Langenfelderinnen und Langenfelder darauf, dass die Solinger Straße erneuert und fertiggestellt wird. Nun ist es soweit, nach mehreren Monaten Bauzeit sind sowohl Fußgängerwege als auch die Straße fertig gestellt – die Bauarbeiten sind beendet. Die als eines der Einfallstore Langenfelds geltende Straße erstrahlt in neuem ‚Look‘.

Pressemitteilung: Spende an die Ogata der Paulus-Schule

Seit vielen Jahren gibt es an der Paulus-Schule die Betreuung im offenen Ganztag durch die Arbeiterwohlfahrt Langenfeld. „Durch die Leiterin Frau Mariola Sikora haben wir erfahren, dass es dort immer wieder an Spielmaterial für die Nachmittagsbetreuung mangelt. Das hat uns…

Mitteilung: Büchertauschschrank der AWO Langenfeld

Jahrzehntelang war sie uns ein vertrautes Bild auf der Straße. Die gute alte gelbe Telefonzelle. Jetzt kehrt sie zurück zum Siegfried Dißmann Haus, dem AWO-Stammsitz an der Solinger Straße 103 und erfreut sich einer Wiedergeburt im Quartier. Allerdings dient sie jetzt als Regal für den Tausch von Büchern. Jeder kann dort Bücher entnehmen und Bücher geben. Die Telefonzelle bietet Stoff für Leseratten.