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Haushalt 2021

Pressemitteilung: Haushaltsrede der SPD 2021

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, es wurde schon viel gesagt über das Verfahren zur Haushaltsaufstellung. Viel darüber, was schief gelaufen ist, besser hätte laufen können und vor allem, was…

Antrag: Verfahren zur Widmung von Straßen in Langenfeld

Antragstext: Die Verwaltung wird beauftragt, zur Widmung der Straßen (Festlegung der Straßenart) ein einheitliches und nachvollziehbares Verfahren zu entwickeln und anzuwenden. Dieses Verfahren soll sich an der Verteilung der tatsächlichen verkehrlichen Nutzung zwischen Anliegern und Allgemeinverkehr ebenso ausrichten wie an der Funktion im Langenfelder Straßennetz. Die Festlegung der Straßenart ist hinsichtlich ihrer aktuellen Nutzung und Funktion rechtzeitig vor der Planung bzw. Umsetzung einer Straßenbaumaßnahme zu überprüfen und ggf. zu korrigieren. 25. April 2021 | Download (PDF) Beschluss: offen

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