Übersicht

Meldungen

Bild: SPD Langenfeld

Pressemitteilung: Juso AG Langenfeld neu gegründet

„Jetzt fängt die politische Arbeit für junge Leute in Langenfeld erst an“, freut sich Sascha Greszat, neuer Vorsitzender der gerade neu gegründeten SPD-Arbeitsgemeinschaft „Jusos Langenfeld“. Viele Juso-Mitglieder waren der Einladung des SPD Ortsvereinsvorsitzenden Sascha Vilz gefolgt, und am vergangenen Dienstag zur Neugründung…

Bild: SPD Langenfeld

Wir wünschen Ihnen Frohe Ostern!

Mit den Zitat Wer die Osterbotschaft gehört hat, der kann nicht mehr mit tragischem Gesicht herumlaufen und die humorlose Existenz eines Menschen führen, der keine Hoffnung hat. Karl Barth wünscht die SPD Langenfeld   Bunte Eier, Frühlingslüfte,…

Mitteilung: SPD Langenfeld auf dem 43. Stadtfest!

Liebe Langenfelder Bürgerinnen, und Bürger, auch die SPD Langenfeld ist am Samstag und Sonnten, den 13./14. April 2019 wieder auf dem Langenfelder Stadtfest vertreten. In alter Tradition schenken wir Ihnen an unserem Uerige Stand wieder die passenden Getränke für trockene…

Bild: SPD KV Mettmann

Mitteilung: Kerstin Griese trifft Katarina Barley

Um die europäische Idee geht es bei der Frühjahrsstaffel der Gesprächsreihe „Kerstin Griese trifft …“, die am Freitag, 12. April 2019, um 19:30 Uhr mit Justiz- und Verbraucherschutzministerin Katarina Barley startet. Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl wird im Freizeithaus Ratingen…

Mitteilung: Landesregierung NRW stellt Mietpreisbremse in Frage!

Gesetzte, die von der letzten SPD/Die Grünen-Regierung in NRW zum Schutz von Mietern und Mietpreisen beschlossen wurden, werden von der jetzigen CDU/FDP-Regierung wieder in Frage gestellt. Etliche gemeinnützige Organisationen setzen sich nun für den Erhalt der Gesetze ein. Das spricht für ihre Wirksamkeit. Weitere Informationen: www.wir-wollen-wohnen-nrw.de

Mitteilung: Infostand der SPD zu Straßenbaubeiträgen

Knapp 400.000 Menschen haben in Nordrhein-Westfalen inzwischen für die Volksinitiative „Straßenbaubeitrag abschaffen“ unterschrieben. Aufgrund des großen Erfolges beendet der Steuerzahlerbund Ende März die Unterschriftenaktion. Die Listen werden dann den zuständigen Kommunen zur Überprüfung übergeben und anschließend im September/Oktober 2019 an…

Antrag: Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft

Die Verwaltung wird beauftragt, die Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft auf den Weg zu bringen. Als Grundkapital wird in diese neu zu gründende städtische Gesellschaft der Haushaltsüberschuss des Jahres 2017 in Höhe von 12 Mio. Euro eingebracht. 18. Februar 2019 | Download (PDF) Beschluss: abgelehnt mit den Stimmen der CDU, FDP und B/G/L

Antrag: Barrierefreiheit

Die Verwaltung wird beauftragt, frequentierte Fußgängerüberwege in Kreuzungsbereichen auf Kantenfreiheit zu überprüfen und diese gegebenenfalls herzustellen. Hierzu wird das Gehweginstand-haltungsprogramm im Haushaltplan auf 100.000 € aufgestockt. 03. Februar 2019 Beschluss: Bei Zustimmung der SPD, B/G/L und Bündnis90/Die Grünen durch de Stimmen der CDU und FDP abgelehnt

SPD: Straßenbaubeitrag aussetzen; politischen Streit nicht auf dem Rücken der Bürgerinnen und Bürger austragen

Im September vergangenen Jahres hatte NRW Verkehrsminister Hendrik Wüst die Abschaffung der Straßenbaubeiträge bei Kompensation für die Kommunen durch das Land gefordert. Die vom Steuerzahlerbund gestartete Volksinitiative wurde in kurzer Zeit von tausenden Menschen in NRW unterstützt. Auch hier in Langenfeld unterstützt die SPD Langenfeld diese Initiative. Im Kreativhaus Pollok auf der Hauptstraße 78 und bei Genuss & Reisen Sellmeier GmbH auf der Solinger Straße 153 liegen seit einigen Wochen die Unterschriftenlisten aus, die bisher rege genutzt wurden und auch weiterhin dort unterschrieben werden können.

Antrag: Umgestaltung Richrather Straße

Die Verwaltung wird beauftragt, den südlichen Teil der Richrather Straße entsprechend der Variante 5 aus dem Prüfergebnis im Bau- und Verkehrsausschuss vom 20.09.2018 umzugestalten. 03. Februar 2019 Beschluss:

Antrag: Radverkehretat

Für die Optimierung des Fahrradwegenetzes werden 100.000 Euro im Haushaltsplan 2019, unter dem Vorbehalt zu beschließender Maßnahmen, zur Verfügung gestellt. 03. Februar 2018 Beschluss: Bei Zustimmung der SPD, B/G/L und Bündnis90/Die Grünen durch de Stimmen der CDU und FDP abgelehnt