Übersicht

2021

Anfrage: Situation der Geschäfte in Langenfeld

Wie bewerten die Wirtschaftsförderung und das Citymanagement die Situation der Geschäfte in den verschiedenen Bereichen der Stadt? (Solinger Straße von Bahnübergang bis Stadt-Sparkasse; Stadt-Sparkasse bis St. Josef-Kirche, Schoppengasse, Haus Arndt bis Wilhelmstraße, Wilhelmstraße bis Kölner Straße, Immigrather Platz, Einkaufszentrum Langfort)…

Antrag: Sankt-Martinszüge in Langenfeld stärken

Die Verwaltung wird beauftragt, die Schulen bei der Planung und Durchführung der Martinszüge 2022 in den Langenfelder Stadtteilen aktiv zu unterstützen. Die Verwaltung fragt bei den Schulen ab, welche St.-Martinszüge und Aktionen die Langenfelder Schulen 2022 planen. Sollte es Schulen…

Anfrage: Status Lieferung iPads für Langenfelder Schulen

Ist die Stadtverwaltung über die Kürzung der iPad-Produktion durch Apple Informiert? Falls ja, wann und wie hat die Stadtverwaltung hierüber Kenntnis erlangt? Hat die Kürzung der Produktion Auswirkungen auf die vereinbarten Lieferfristen weiterer iPads für Langenfelder Schüler*innen? Falls ja, welches…

Antrag: Starkregenereignisse und Hochwasserschutz

Die Verwaltung wird beauftragt, einen ausführlichen Bericht über die Auswirkungen der Starkregenereignisse vom 14.07.2021 zu erstellen. Insbesondere soll detailliert dargestellt werden, an welchen lokalen Stellen es im Stadtgebiet besondere Hochwasserlagen und Schadenseintritte z. B. durch vollgelaufene Keller gegeben hat und worin die genauen Ursachen (neuralgische Zwangspunkte) begründet sind.

Anfrage: Starkregenereignis Langenfeld

Wurde ein Mannschaftstransportwagen der Feuerwehr mit Tauchpumpen und Zubehör versehen? Wurden die geplanten beiden Feuerwehrrollwagen beschafft? Wurde eine mobile Pumpe sowie Schlauchwagen für den Kanalbetrieb beschafft? Wurde eine Rufbereitschaft für Mitarbeitende des Referates 530 eingerichtet? Wurde die Starkregengefahrenkarte durch…

Anfrage: Ablauf Ausschreibung digitaler Endgeräte für Schulen

Warum lag ein vergabefähiges Leistungsverzeichnis erst im Oktober 2020 vor? Was unterschied sich im zweiten, korrigierten Leistungsverzeichnis von der initialen, nicht vergabefähigen Fassung? Wer hat das Leistungsverzeichnis überarbeitet? Verwaltung (Schul-IT), oder ein externer Dienstleister? Wie erklärt sich die außerordentlich kurze Dauer der Korrektur im Vergleich zu der verhältnismäßig langen Dauer der Ersterstellung? Die Vergabekammer NRW hat die erfolgreiche Vergabe am 25.01.2021 bestätigt [vgl. ausschreibungen-deutschland.de]. Wie kam es hiernach erneut zu über 14 Tagen Verzug bei der Beauftragung vom 14.02.2021 eines [nach Aussage der Verwaltung] derart hoch priorisierten Projektes? 13. Juni 2021 | Download (PDF) Antwort: offen

Antrag: Neuerstellung des Schulbedarfsplanes

Die Stadtverwaltung wird beauftrag den Schulbedarfsplan umgehend neu zu erstellen und dem Fachausschuss zur weiteren Beratung vorzulegen. Eine besondere Betrachtung der Auswirkungen für die Schüler*innenzahlen durch die Neubaugebiete ist dem Ausschuss vorzustellen. 08. Juni 2021 | Download (PDF) Beschluss: offen

Pressemitteilung: SPD Langenfeld übergibt Spende an den VPD

Leider mussten die SPD-Genossen in diesem Jahr am Aschermittwoch coronabedingt auf die politische Diskussion verzichten. Trotzdem schmeckte den vielen angemeldeten Langenfeldern der von der SPD traditionell und in diesem Jahr kostenfrei angebotene Heringsstipp sehr gut. Die -unter Beachtung der…

Anfrage: Schulplatzvergabe für das Schuljahr 2021/22

Wie viele gemeindeeigene Schüler*innen wurden für das Schuljahr 2021/22 abgelehnt? Falls Ablehnungen erfolgten, was waren die Gründe dafür? Wie viele gemeindefremde Schüler*innen wurden für das Schuljahr 2021/22 angenommen? Durch wen und wann erfährt die Stadtverwaltung, wenn ein gemeindeeigener Schüler*in keinen Platz in einer Langenfelder Schule erhält? Welche Möglichkeiten hat die Stadtverwaltung hier einzugreifen? Existiert eine schriftliche Vereinbarung dahingehend, wie viele gemeindeeigen Schüler*innen an der Bettine-von-Arnim-Gesamtschule angenommen werden müssen? 06. Juni 2021 | Download (PDF) Antwort: offen

Antrag: Offenlegung der Rollout-Planung Schuldigitalisierung

Die Stadtverwaltung wird beauftragt dem Schulausschuss den Rollout-Plan für die Schuldigitalisierung offenzulegen. Der Rollout-Plan muss dem Fachausschuss hierbei die folgenden planerischen Aspekte, inklusive zugehörigen Meilensteinen zu deren Abschluss darlegen: Geplante Anzahl der iPad-Chargen nebst geplanten Lieferterminen durch die Dienstleister. Geplante Ausgabezeitpunkte der iPads an die Schüler*innen, getrennt nach einzelner Schule. Geplante Schulungen der Schüler*innen und Eltern auf die digitalen Lernmedien. Geplante Verkabelung der Schulgebäude mit State-of-the-Art CAT-Kabeln und Access Points. Geplante Sonderausstattung der Schulen, wie beispielsweise mit Whiteboards u.ä. Offene Punkte, wie beispielsweise die Aktualisierung der Firewalls, nebst Kurz- (5 Jahre), Mittel- (10 Jahre) und Langfristplanung (> 10 Jahre). 06. Juni 2021 | Download (PDF) Beschluss: offen

Pressemitteilung: Haushaltsrede der SPD 2021

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, es wurde schon viel gesagt über das Verfahren zur Haushaltsaufstellung. Viel darüber, was schief gelaufen ist, besser hätte laufen können und vor allem, was…

Antrag: Verfahren zur Widmung von Straßen in Langenfeld

Antragstext: Die Verwaltung wird beauftragt, zur Widmung der Straßen (Festlegung der Straßenart) ein einheitliches und nachvollziehbares Verfahren zu entwickeln und anzuwenden. Dieses Verfahren soll sich an der Verteilung der tatsächlichen verkehrlichen Nutzung zwischen Anliegern und Allgemeinverkehr ebenso ausrichten wie an der Funktion im Langenfelder Straßennetz. Die Festlegung der Straßenart ist hinsichtlich ihrer aktuellen Nutzung und Funktion rechtzeitig vor der Planung bzw. Umsetzung einer Straßenbaumaßnahme zu überprüfen und ggf. zu korrigieren. 25. April 2021 | Download (PDF) Beschluss: offen

Antrag: Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft

Antragstext: Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zur Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft in Form einer städtischen GmbH zu erstellen. Hierbei ist ein Mix aus öffentlich gefördertem und preisgedämpftem Wohnraum zu berücksichtigen.  Die Verwaltung erstellt eine Liste aller städtischen Grundstücke, die sich für eine Mehrfamilienhaus-Bebauung eignen. Ebenfalls aufgelistet werden Grundstücke, bei denen die Stadt ein Vorkaufsrecht hat. 06. April 2021 | Download (PDF) Beschluss: offen

Antrag: Zukunfts- und Entwicklungskonzept für das Einkaufszentrum Langfort

Antragstext: Die Verwaltung wird beauftragt, ein Zukunfts- und Entwicklungskonzept für die Nahversorgung im Einzugsbereich des Einkaufszentrums (EKZ) in Langfort zu erstellen/erstellen zu lassen. Hierfür wer-den Mittel i. H. v. 50.000 Euro in den Haushalt 2021 eingestellt.  06. April 2021 | Download (PDF) Beschluss: einstimmig in der Form beschlossen, dass für 50.000 € ein gesamtstädtisches Einzelhandelskonzept erarbeitet wird. Die Erarbeitung erfolgt im Rahmen des Projektes "Mehr (er)leben in Langenfeld", für das bereits weitere Mittel in den Haushalt eingestellt wurden.