Übersicht

Anträge

Hier finden Sie eine Auswahl der Anträge der SPD-Ratsfraktion. Wir versuchen möglichst den aktuellen Bearbeitungsstand hinzuzufügen. Weitere Anträge und auch die schriftlichen Anfragen finden Sie im Ratsinformationssystem der Stadt Langenfeld, in dem Sie auch die öffentlichen Rats- und Ausschussunterlagen einsehen können.

Anfrage: Sachstand Baumaßnahmen an Langenfelder Schulen

Welche Baumaßnahmen an Langenfelder Schulen wurden in den Sommerferien 2019 begonnen? Welche Baumaßnahmen wurden davon fristgemäß fertig gestellt? Welche Baumaßnahmen konnten davon nur verzögert fertig gestellt werden bzw. dauern noch an? Bitte geben Sie die jeweiligen Gründe dafür an. Welche Baumaßnahmen an den hiesigen Schulen konnten gar nicht ausgeführt werden und auf welchen Zeitraum wurden diese verschoben? Welche Baumaßnahmen betreffen die OGS? Welche Auswirkungen sieht die Verwaltung aufgrund der Verzögerungen auf Kinder, Lehrerinnen und Lehrer sowie Erzieherinnen und Erzieher zukommen? 11. September 2019 | Download (PDF) Antwort: offen

Anfrage: Löschung brennender E-Autos

Über welche technischen Möglichkeiten verfügt die Feuerwehr in Langenfeld um brennende E-Autos zu löschen? Bestehen zur Problematik brennender E-Autos Fortbildungsmöglichkeiten für die Feuerwehr in Langenfeld oder im Kreis Mettmann? Wenn ja, wie viele Schulungen wurden bisher durchgeführt? 02. September 2019 | Download (PDF) Antwort: offen

Anfrage: Schildersanierungsmaßnahme

Ist die Aufnahme der desolaten Verkehrs- und Straßennamensschilder abgeschlossen? Falls ja: Wie hoch beläuft sich die jeweilige Anzahl der beiden Gruppen von auszutauschenden Schildern? Welche Finanzmittel werden für den Austausch erforderlich? Falls nein: Wann ist mit einem Ergebnis zu rechnen? Wann ist mit einem Abschluss der Schildersanierungsmaßnahme zu rechnen? 24. August 2019 | Download (PDF) Antwort: offen

Antrag: Lichtzeichenanlage Elberfelder-/Heidackerstraße

Die Verwaltung wird beauftragt, beim Landesbetrieb Straßen NRW darauf hinzuwirken, die Zufahrt von der Heidackerstraße auf die Elberfelder Straße durch eine Ampelanlage zu regeln. Falls erforderlich, werden Finanzmittel im Haushaltsplan 2020 eingeplant, um durch eine Vorfinanzierung eine zügige Umsetzung zu erreichen. Mit der Verwaltung der Stadt Solingen wird gemeinsam an einer Lösung zur Einmündung des Mainauwegs gearbeitet. 24. August 2019 | Download (PDF) Beschluss: offen

Anfrage: Sanierungsmaßnahmen Kita Götscher Weg

Im Namen der SPD-Fraktion bitte ich Sie, folgende Anfrage in der nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses durch die Mitarbeitenden der Verwaltung beantworten zu lassen. Wie, in welchem Umfang und mit welchem zeitlichen Vorlauf wurden die Eltern und der Elternbeirat der Kita Götscher Weg über die notwendigen Sanierungsarbeiten informiert? Wie und in welchem Umfang wurde dem Elternbeirat die Möglichkeit eingeräumt, Gestaltungshinweise zu geben und auf die getroffene Entscheidung der Auslagerung sowie deren Umsetzung Einfluss zu nehmen? Wie und in welchem Umfang wurden die Eltern über die durch das Gesundheitsamt genommen Proben sowie die entsprechenden Untersuchungsergebnisse und eine mögliche Gesundheitsgefährdung informiert? 03. August 2019 | Download (PDF) Antwort: offen

Antrag: Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft

Die Verwaltung wird beauftragt, die Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft auf den Weg zu bringen. Als Grundkapital wird in diese neu zu gründende städtische Gesellschaft der Haushaltsüberschuss des Jahres 2017 in Höhe von 12 Mio. Euro eingebracht. 18. Februar 2019 | Download (PDF) Beschluss: abgelehnt mit den Stimmen der CDU, FDP und B/G/L

Antrag: Straßenbaubeitrag aussetzen

Die Verwaltung wird beauftragt, die Erhebung des Straßenbaubeitrags nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land Nordrhein-Westfalen bis 2020 wie folgt auszusetzen: KAG-Bescheide für Maßnahmen, die im Jahre 2018 umgesetzt wurden, werden in der Stadt Langenfeld erst ab dem Jahr 2020 auf Grundlage der dann gelten-den gesetzlichen Regelung erlassen. Die Heranziehung zu Straßenbaubeiträgen nach dem KAG wird für solche Maßnahmen des Jahres 2019 ausgesetzt. 03. Februar 2018 Beschluss: abgelehnt

Antrag: Barrierefreiheit

Die Verwaltung wird beauftragt, frequentierte Fußgängerüberwege in Kreuzungsbereichen auf Kantenfreiheit zu überprüfen und diese gegebenenfalls herzustellen. Hierzu wird das Gehweginstand-haltungsprogramm im Haushaltplan auf 100.000 € aufgestockt. 03. Februar 2019 Beschluss: Bei Zustimmung der SPD, B/G/L und Bündnis90/Die Grünen durch de Stimmen der CDU und FDP abgelehnt

Antrag: Radverkehretat

Für die Optimierung des Fahrradwegenetzes werden 100.000 Euro im Haushaltsplan 2019, unter dem Vorbehalt zu beschließender Maßnahmen, zur Verfügung gestellt. 03. Februar 2018 Beschluss: Bei Zustimmung der SPD, B/G/L und Bündnis90/Die Grünen durch de Stimmen der CDU und FDP abgelehnt

Antrag: Umgestaltung Richrather Straße

Die Verwaltung wird beauftragt, den südlichen Teil der Richrather Straße entsprechend der Variante 5 aus dem Prüfergebnis im Bau- und Verkehrsausschuss vom 20.09.2018 umzugestalten. 03. Februar 2019 Beschluss:

Anfrage: Informationstechnologie der Stadtverwaltung

Die Anforderungen an die Informationstechnologie (IT) von Verwaltungen sind in der Vergangenheit deutlich gestiegen. Insbesondere der Schutz vor Hackern und die Sicherheit von Daten sind hier zu nennen. Zudem zeigen sich bei einer steigenden Zahl von öffentlichen Institutionen auch in diesem Bereich Schwierigkeiten, unter den Bedingungen des öffentlichen Dienstes geeignetes Personal zu gewinnen. Dies führt dazu, dass immer mehr Institutionen den Bereich der TUI-Dienstleistungen in interkommunalen Zusammenschlüssen suchen, um im genannten Bereich die zukünftigen Herausforderungen bewältigen und ggf. zusätzlich auch Kostenvorteile generieren zu können. So beabsichtigt aktuell der Kreis Mettmann, im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit dem Zweckverband KRZN beizutreten.