Übersicht

Pressemitteilung

Pressemitteilung: Keine Zweitwohnsitzsteuer in Langenfeld

Zweitwohnungssteuer in Langenfeld – Vergesslich? Populistisch? Provokativ? oder einfach nur: Bürokratisch! Laienhaft! „Wie auch immer man das Vorgehen der B/G/L bezeichnen mag: Es ist auch in diesem Fall nicht nachvollziehbar. Erst wird die Gewerbesteuersenkung mitgetragen. Dann ist man aufgewacht, weil…

Pressemitteilung: Nicht auf Kosten der Bildung sparen!

Erklärung der SPD zum Pressestatement von CDU-Bürgermeister Frank Schneider Die SPD Langenfeld nimmt Stellung zum Pressestatement von CDU-Bürgermeister, Frank Schneider, in der Rheinischen Post vom 22.04.2022: Die SPD-Fraktion begrüßt, dass Langenfeld eine überarbeitete Kultur-Strategie bekommen soll. Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende,…

Terminankündigung: Fischtaxi der SPD 2022

Liebe Langenfelderinnen, liebe Langenfelder, mit unserem traditionellen Fischessen zum Karnevalsausklang am Aschermittwoch wollen wir auch in diesem Jahr – trotz Corona – ein wenig unserer lieb gewonnen Karnevalstradition erhalten. Daher laden wir die Langenfelder Bürgerinnen und Bürger dazu ein, sich…

Antrag: Starkregenereignisse und Hochwasserschutz

Die Verwaltung wird beauftragt, einen ausführlichen Bericht über die Auswirkungen der Starkregenereignisse vom 14.07.2021 zu erstellen. Insbesondere soll detailliert dargestellt werden, an welchen lokalen Stellen es im Stadtgebiet besondere Hochwasserlagen und Schadenseintritte z. B. durch vollgelaufene Keller gegeben hat und worin die genauen Ursachen (neuralgische Zwangspunkte) begründet sind.

Anfrage: Starkregenereignis Langenfeld

Wurde ein Mannschaftstransportwagen der Feuerwehr mit Tauchpumpen und Zubehör versehen? Wurden die geplanten beiden Feuerwehrrollwagen beschafft? Wurde eine mobile Pumpe sowie Schlauchwagen für den Kanalbetrieb beschafft? Wurde eine Rufbereitschaft für Mitarbeitende des Referates 530 eingerichtet? Wurde die Starkregengefahrenkarte durch…

Antrag: Neuerstellung des Schulbedarfsplanes

Die Stadtverwaltung wird beauftrag den Schulbedarfsplan umgehend neu zu erstellen und dem Fachausschuss zur weiteren Beratung vorzulegen. Eine besondere Betrachtung der Auswirkungen für die Schüler*innenzahlen durch die Neubaugebiete ist dem Ausschuss vorzustellen. 08. Juni 2021 | Download (PDF) Beschluss: offen

Pressemitteilung: SPD Langenfeld übergibt Spende an den VPD

Leider mussten die SPD-Genossen in diesem Jahr am Aschermittwoch coronabedingt auf die politische Diskussion verzichten. Trotzdem schmeckte den vielen angemeldeten Langenfeldern der von der SPD traditionell und in diesem Jahr kostenfrei angebotene Heringsstipp sehr gut. Die -unter Beachtung der…

Anfrage: Schulplatzvergabe für das Schuljahr 2021/22

Wie viele gemeindeeigene Schüler*innen wurden für das Schuljahr 2021/22 abgelehnt? Falls Ablehnungen erfolgten, was waren die Gründe dafür? Wie viele gemeindefremde Schüler*innen wurden für das Schuljahr 2021/22 angenommen? Durch wen und wann erfährt die Stadtverwaltung, wenn ein gemeindeeigener Schüler*in keinen Platz in einer Langenfelder Schule erhält? Welche Möglichkeiten hat die Stadtverwaltung hier einzugreifen? Existiert eine schriftliche Vereinbarung dahingehend, wie viele gemeindeeigen Schüler*innen an der Bettine-von-Arnim-Gesamtschule angenommen werden müssen? 06. Juni 2021 | Download (PDF) Antwort: offen

Antrag: Offenlegung der Rollout-Planung Schuldigitalisierung

Die Stadtverwaltung wird beauftragt dem Schulausschuss den Rollout-Plan für die Schuldigitalisierung offenzulegen. Der Rollout-Plan muss dem Fachausschuss hierbei die folgenden planerischen Aspekte, inklusive zugehörigen Meilensteinen zu deren Abschluss darlegen: Geplante Anzahl der iPad-Chargen nebst geplanten Lieferterminen durch die Dienstleister. Geplante Ausgabezeitpunkte der iPads an die Schüler*innen, getrennt nach einzelner Schule. Geplante Schulungen der Schüler*innen und Eltern auf die digitalen Lernmedien. Geplante Verkabelung der Schulgebäude mit State-of-the-Art CAT-Kabeln und Access Points. Geplante Sonderausstattung der Schulen, wie beispielsweise mit Whiteboards u.ä. Offene Punkte, wie beispielsweise die Aktualisierung der Firewalls, nebst Kurz- (5 Jahre), Mittel- (10 Jahre) und Langfristplanung (> 10 Jahre). 06. Juni 2021 | Download (PDF) Beschluss: offen

Pressemitteilung: Haushaltsrede der SPD 2021

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, es wurde schon viel gesagt über das Verfahren zur Haushaltsaufstellung. Viel darüber, was schief gelaufen ist, besser hätte laufen können und vor allem, was…