Übersicht

Pressemitteilung

Antrag: Neuerstellung des Schulbedarfsplanes

Die Stadtverwaltung wird beauftrag den Schulbedarfsplan umgehend neu zu erstellen und dem Fachausschuss zur weiteren Beratung vorzulegen. Eine besondere Betrachtung der Auswirkungen für die Schüler*innenzahlen durch die Neubaugebiete ist dem Ausschuss vorzustellen. 08. Juni 2021 | Download (PDF) Beschluss: offen

Pressemitteilung: SPD Langenfeld übergibt Spende an den VPD

Leider mussten die SPD-Genossen in diesem Jahr am Aschermittwoch coronabedingt auf die politische Diskussion verzichten. Trotzdem schmeckte den vielen angemeldeten Langenfeldern der von der SPD traditionell und in diesem Jahr kostenfrei angebotene Heringsstipp sehr gut. Die -unter Beachtung der…

Anfrage: Schulplatzvergabe für das Schuljahr 2021/22

Wie viele gemeindeeigene Schüler*innen wurden für das Schuljahr 2021/22 abgelehnt? Falls Ablehnungen erfolgten, was waren die Gründe dafür? Wie viele gemeindefremde Schüler*innen wurden für das Schuljahr 2021/22 angenommen? Durch wen und wann erfährt die Stadtverwaltung, wenn ein gemeindeeigener Schüler*in keinen Platz in einer Langenfelder Schule erhält? Welche Möglichkeiten hat die Stadtverwaltung hier einzugreifen? Existiert eine schriftliche Vereinbarung dahingehend, wie viele gemeindeeigen Schüler*innen an der Bettine-von-Arnim-Gesamtschule angenommen werden müssen? 06. Juni 2021 | Download (PDF) Antwort: offen

Antrag: Offenlegung der Rollout-Planung Schuldigitalisierung

Die Stadtverwaltung wird beauftragt dem Schulausschuss den Rollout-Plan für die Schuldigitalisierung offenzulegen. Der Rollout-Plan muss dem Fachausschuss hierbei die folgenden planerischen Aspekte, inklusive zugehörigen Meilensteinen zu deren Abschluss darlegen: Geplante Anzahl der iPad-Chargen nebst geplanten Lieferterminen durch die Dienstleister. Geplante Ausgabezeitpunkte der iPads an die Schüler*innen, getrennt nach einzelner Schule. Geplante Schulungen der Schüler*innen und Eltern auf die digitalen Lernmedien. Geplante Verkabelung der Schulgebäude mit State-of-the-Art CAT-Kabeln und Access Points. Geplante Sonderausstattung der Schulen, wie beispielsweise mit Whiteboards u.ä. Offene Punkte, wie beispielsweise die Aktualisierung der Firewalls, nebst Kurz- (5 Jahre), Mittel- (10 Jahre) und Langfristplanung (> 10 Jahre). 06. Juni 2021 | Download (PDF) Beschluss: offen

Pressemitteilung: Haushaltsrede der SPD 2021

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, es wurde schon viel gesagt über das Verfahren zur Haushaltsaufstellung. Viel darüber, was schief gelaufen ist, besser hätte laufen können und vor allem, was…

Antrag: Verfahren zur Widmung von Straßen in Langenfeld

Antragstext: Die Verwaltung wird beauftragt, zur Widmung der Straßen (Festlegung der Straßenart) ein einheitliches und nachvollziehbares Verfahren zu entwickeln und anzuwenden. Dieses Verfahren soll sich an der Verteilung der tatsächlichen verkehrlichen Nutzung zwischen Anliegern und Allgemeinverkehr ebenso ausrichten wie an der Funktion im Langenfelder Straßennetz. Die Festlegung der Straßenart ist hinsichtlich ihrer aktuellen Nutzung und Funktion rechtzeitig vor der Planung bzw. Umsetzung einer Straßenbaumaßnahme zu überprüfen und ggf. zu korrigieren. 25. April 2021 | Download (PDF) Beschluss: offen

Antrag: Aufwertung der Kindertagespflege

Antragstext: Der Jugendhilfeausschuss der Stadt Langenfeld beschließt, dass die Satzung über die Förderung der Kinder in der Kindertagespflege, Paragraph 8, (7)b) wie folgt geändert wird: „bei Erkrankung der Kindertagespflegeperson oder von im eigenen Haushalt der Kindertagespflegeperson lebenden eigenen Kindern von insgesamt bis zu 30 Betreuungstagen im Kalenderjahr durch ärztliche Atteste nachgewiesen; bei einer anderen Verteilung der wöchentlichen Betreuungszeit als auf fünf Tage pro Woche erhöht oder vermindert sich die Zeit entsprechend.“ die Stadtverwaltung beauftragt wird, eine – durch die Verwaltung koordinierte und unterstützte – Vertretungsregelung einzuführen. Dadurch soll das Kindertagespflegepersonal (KTPP) bei der Ausübung seiner Tätigkeit unterstützt werden. 16. Februar 2021 | Download (PDF) Beschluss: bei Zustimmung der SPD und Enthaltung der Grünen mehrheitlich abgelehnt

Anfrage: Auswirkungen der Schließung des Netto-Marktes in Langenfeld-Langfort

Hat es von der Verwaltung Gespräche mit dem Vermieter des Netto-Marktes gegeben? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, wann und mit welchem Ergebnis? Gibt es Überlegungen/Planungen von Seiten der Verwaltung, was gegen den Leerstand der Geschäftein Langfort unternommen werden kann? Liegen der Verwaltung entsprechende Planungen von Seiten des Vermieters der Geschäfte in Langfort vor? Wer sind die Vermieter der jeweiligen Geschäftsflächen und der Einkaufsstraße in Langfort? 08. Februar 2021 | Download (PDF) Antwort: erhalten

Anfrage: Honorarkräfte VHS Langenfeld

Wie viele Honorarkräfte sind bei der VHS Langenfeld beschäftigt? In welchen Bereichen sind diese eingesetzt? (z. B. Sprachen, Integrationskurse, Gesellschaft, Beruf, Werkstatt, Gesundheit, Jugendkunstschule)  Wie werden die Honorarkräfte bezahlt? (Bitte um Aufschlüsselung der Stundensätze nach Bereichen u/o Kräften)  Wie sind diese Unterschiede begründet?  Wann gab es die letzte Erhöhung der Vergütungen?  Gibt es Richtlinien zur Bezahlung der Honorarkräfte in Volkshochschulen?  Wie hoch sind die Honorarsätze in den umliegenden Städten?  Welche Hilfen werden den Honorarkräften in der derzeitigen Pandemiezeit gewährt, wenn Kurse/Stunden ausfallen?  Wie ist der aktuelle Bearbeitungsstand respektive welches Ergebnis liegt zwischenzeitlich vor? 17. Januar 2021 | Download (PDF) Antwort: offen

Anfrage: Sachstand Prüfantrag Rente für FFW

In der Sitzung des Ausschuss für Soziales und allgemeine Ordnung vom 12.02.2020 wurde die Verwaltung beauftragt, zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen die Einführung einer Rente für die aktiven Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr gegeben ist (vgl. SPD Antrag vom 04. Februar 2020). Wie ist der aktuelle Bearbeitungsstand respektive welches Ergebnis liegt zwischenzeitlich vor? 20. November 2020 | Download (PDF) Antwort: beantwortet - weiterverfolgt in Richtung Krankenzusatzversicherung

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