Nun sind die Sommerferien zu Ende und den Langenfelder Sozialdemokraten drängt sich erneut die Frage nach einer Zusammenlegung von Kommunal- und Bürgermeisterwahl im kommenden Jahr auf. „Die SPD-Fraktion hat bereits vor einigen Monaten das Vorziehen der Bürgermeisterwahl mit dem Hinweis auf das finanzielle Entlastungspotential für den städtischen Haushalt und die breitere Legitimationsbasis durch eine tendenziell höhere Wahlbeteiligung eingefordert“, so SPD Parteivorsitzende Heike Lützenkirchen.
Diese Forderung halten wir aufrecht und verweisen auf die bereits positiven Entscheidungen aus umliegenden Kommunen, wie z. B. Bürgermeister Daniel Zimmermann (PETO) aus Monheim oder Bürgermeister Horst Thiele (SPD) aus Hilden.
Durch die heute (26.09.13) im Landtag NRW beschlossene Änderungen des Kommunalwahlgesetzes wurden die rechtlichen Unklarheiten ausgeräumt. Die Anregungen der kommunalen Spitzenverbände wurden aufgenommen und die Fristen angepasst. „Bürgermeister Schneider hat nun keine Ausrede mehr sich gleichzeitig mit dem Rat zur Wahl zustellen. Die angeführte Angst um die eigenen Bezüge, fällt damit endgültig weg“, hebt Lützenkirchen hervor.
Auffällig in den letzten Wochen ist allerdings, dass sich Bürgermeister Frank Schneider (CDU) öffentlich bescheiden zurückhaltend gibt, ganz im Gegenteil zu einigen seiner Parteifreunde. So ist die erste Beigeordnete der Stadt, Marion Prell (CDU) öffentlich sehr, vielleicht sogar präsenter und auch der ehemalige Bürgermeister Magnus Staehler (CDU) machte zuletzt durch seinen Bürgerantrag im Stadtrat zur Hochwasserhilfe bzw. seine öffentliche Kritik an Frank Schneider wieder auf sich aufmerksam. Kein Wunder also, dass sich viele die Frage stellen: „Tritt Schneider zur Kommunalwahl an?“, so Lützenkirchen abschließend.