Die Kritik der SPD Langenfeld an den Winterdiensten der Jahre 2009 und 2010 hat Früchte getragen. So wurden in der Ratssitzung vom 11. Oktober 2011 die Ergebnisse der verwaltungsinternen Arbeitsgruppe zur Optimierung des Winterdienstes für den anstehenden Winter 2011 präsentiert. „Als Hauptkritiker der bisherigen organisatorischen und technischen Abläufe des städtischen Winterdienstes konnten wir gestern dem neuen Leiter des Betriebshofes Herrn Steinbacher zu den erzielten Arbeitsergebnissen gratulieren.“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Sascha Steinfels.
Durch die Kritik der Bürgerschaft und der SPD wurde erreicht, dass eine deutliche Erhöhung der Streusalzbevorratung die Stadt von Lieferengpässen und hohen Marktpreisen der Wirtschaft unabhängig macht. Weiterhin wurde eine Aufstockung und Umrüstung des Fuhrparks umgesetzt sowie eine Anpassung der organisatorischen Aufstellung erarbeitet. Diese Anpassung sieht einen detaillierten Räumplan und die Aufstockung der bisherigen Personenbereitschaft von vier auf nun mehr 14 Mitarbeiter vor.
Trotz dieser Maßnahmen bestehen bei der SPD noch leichte Zweifel am vorhandenen Personalgerüst. „Ich hoffe sehr, dass sich die Lage nach der Korruptionsaffäre im Betriebshof entspannt hat und sich die letztjährigen Ausbleibezeiten nicht in der Form wiederholen. Sollten wir diesen Winter in eine ähnliche Situation geraten oder eine Unterdeckung des erforderlichen Personalbestandes ausmachen, werden wir politisch nachsteuern“, kommentiert Steinfels.
Kritik der SPD an Umgang mit Fachausschüssen
Im Anschluss an den Tagesordnungspunkt zum Winterdienst wurde noch weiter wild diskutiert: Gegen einen Vertagungsantrag der gesamten Oppositionsparteien hat die CDU die Satzung über die Straßenreinigung und die Winterwartung durchgezogen, welche die SPD strikt ablehnt. Nach Ansicht der Sozialdemokraten gehören politische Beratungen in die jeweiligen Fachausschüsse. Doch wie man an diesem Abend sehen konnte, gab es breiten Beratungsbedarf. Demnach macht es Sinn eine Satzung erst nach der Beratung zu beschließen und nicht nach einer Beschlusslage mit anschließender Diskussion im Fachausschuss eine Änderungssatzung einzubringen.
„Der Bürgermeister hat wiederholt die Fachausschussberatungen ausgeklammert, sowohl bei der Satzung zur Straßenreinigung und dem Winterdienst als auch bei der Gründung seines Klimaschutzvereines. Dieser schlechte politische Stil und die schwache organisatorische Führung beim Übergang der Verwaltung in den politischen Apparat machte sich auch in seiner teils konfusen Sitzungsführung leider negativ bemerkbar“, so Steinfels abschließend.