Haushaltsrede 2010

Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren,

bekanntlich liegt ja in der Kürze die Würze und da die Länge einer Rede nicht entscheidend für deren inhaltliche Qualität ist, möchte ich versuchen mit meiner ersten Haushaltsrede die über Jahre gewohnten, oftmals von Langeweile und Bedeutungslosigkeit geprägten Reden mit dem heutigen Tage zu beenden.

Die neu aufgestellte SPD hat sich seit der vergangenen Kommunalwahl erfolgreich in ihrer Oppositionsrolle eingefunden. Neben der Kontrollfunktion von Bürgermeister, Verwaltung und der politisch verantwortlichen CDU-Ratsmehrheit, haben wir unseren bürgernahen Gestaltungswillen in der Öffentlichkeits- und Gremienarbeit deutlich gemacht.

Im öffentlichen Fokus standen vor allem die Themen Umstellung des Wochenmarktes und Winterdienst der Stadt Langenfeld, durch die wir unser Profil und unsere Akzeptanz in der Bevölkerung deutlich stärken konnten.

In der alltäglichen politischen Gremienarbeit, die ja von der Öffentlichkeit kaum registriert wird, konnten wir unseren bürgernahen Gestaltungswillen durch zahlreiche Anträge in allen Fachbereichen aufzeigen . Exemplarisch erwähnen möchte ich an dieser Stelle die Forderung nach einem Seniorenbeirat und die im weiteren Verlauf der Ratssitzung zu entscheidende Nutzung des seit einem ¾ Jahr leerstehenden Gebäudes Wie(ge)scheid als Generationenzentrum, die Unterstützung von Jugend- und Vereinskultur: Schlagwort Sportpauschale, sowie die Überplanung des Gebietes Alte Feuerwache/Stadtwerke zu einem Wohngebiet mit dem Anspruch auf höchsten ökologischen, barrierefreien und sozial ausgewogenen, sprich bezahlbarem Standard.

Unsere Anträge sind allesamt und wie gewohnt durch die CDU abgelehnt worden, so zu sagen das Markenzeichen der politischen Kultur in Langenfeld

Herr Klinkers hat für die CDU Fraktion gerade eindrucksvoll unter Beweis gestellt, dass man auch ohne visionäres und bürgernahes Handeln ein neues politisches Leitmotiv entwickelt hat, es lautet „Verwalten statt Gestalten“.

An die Reihen der CDU Fraktion sei hier deutlich gesagt, dass Sie für mich zu einer Agglomeration der personifizierten Ideenlosigkeit geworden sind.

Auch unser neuer Bürgermeister konnte sich bisher aus meiner Sicht nicht politisch-thematisch profilieren und droht auf der Stelle zu treten.

In einer solchen Situation bleibt der SPD natürlich keine andere Wahl als den Haushalt 2010 abzulehnen.

Abschließen möchte ich mit einem herzlichen Dank an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung für die geleistete Arbeit, speziell den Finanzfachleuten um den Kämmerer Herrn Detlev Müller für die Aufstellung des Haushaltes und den Mitarbeitern des Betriebshofes für Ihren engagierten und kräftezehrenden Einsatz im Winterdienst. Vielen Dank!