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Zusatzinformationen

Termine

19. November 2018

Fraktionssitzung

Ort: Langenfeld
20. November 2018

Haupt- und Finanzausschuss

Ort: Langenfeld
22. November 2018

Bau- und Verkehrsausschuss

Ort: Langenfeld
28. November 2018

AG 60plus

Ort: Langenfeld
28. November 2018

Stammtisch

Ort: Langenfeld
03. Dezember 2018

Fraktionssitzung

Ort: Langenfeld

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Petra Kammerevert MdEP


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Heike Lützenkirchen

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

herzlich Willkommen auf den Internetseiten der SPD Langenfeld!

Wir freuen uns, dass Sie sich die Zeit für einen Besuch nehmen und sich umfassend über uns und unsere politische Arbeit informieren möchten.

Wenn Sie Fragen, Anliegen oder kritische Hinweise haben, würden wir uns über eine direkte Kontaktaufnahme freuen.

Wir sind bemüht, Ihnen schnellstmöglich zu antworten, weil uns Ihre Meinung wichtig ist!

Sie können auch gerne an unseren Sitzungen des Vorstandes und der Fraktion teilnehmen, da diese öffentlich sind. Die Termine finden Sie in der Terminübersicht.


Herzlichst,
Heike Lützenkirchen
(Vorsitzende SPD Langenfeld)

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Links:
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Langenfeld, 16. November 2018

Soz. Wohnungsbau / Langenfeld legt gegen den Trend weiter zu

Anmerkungen zu L-aktuell 4/2018, S 11:
Die Überschrift allein suggeriert zum Einen, dass es in Langenfeld in den vergangenen Jahren sozialen Wohnungsbau gegeben hat. Das trifft grundsätzlich zwar zu, ist aber bereits so lange her, dass viele dieser Wohnungen aus der Preisbindung entlassen wurden und weitere (s. nachstehende Übersicht) dieses Schicksal in den nächsten Jahren ereilen wird.
Andererseits ist es tatsächlich und ausschließlich einem privaten Investor und so
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Langenfeld, 13. November 2018

SPD-Langenfeld feierte mit Anliegern der ‚neuen’ Solinger Straße

Solinger Str.
Die SPD hatte geladen und viele kamen, um die Fertigstellung des Umbaus der Solinger Straße zu feiern. Ein sehr gut besuchtes Siegfried-Dißmann-Haus brachte die Männer am Grill gehörig ins Schwitzen. Angeregte Gespräche mit viel Lob, aber auch kritischen Anmerkungen, bestimmten den Abend. So fragten einige Gäste, was sich die Planer bei der Positionierung von Behindertenhilfen an bestimmten Stellen gedacht haben. Große Vor
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Langenfeld, 13. November 2018

Gebürenbedarfsberechnung

Antrag gemäß Geschäftsordnung des Rates
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
im Namen der SPD-Fraktion bitten wir Sie, folgenden Antrag in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses beraten und abstimmen zu lassen:

Den Gebührenbedarfsberechnungen der Stadt Langenfeld wird ein kalkulatorischer Zinssatz in Höhe von 3 % zugrunde gelegt.

Begründung
Die Gemeindeprüfungsanstalt NRW veröffentlicht jährlich den „nach der aktuellen Rechtslage höchstens anzuwendenden kalkulatorischen Zinssatz“ für das jeweils folgende Kalkulationsjahr. Für das Jahr 2019 wird dieser mit 5,74% angegeben (https://gpanrw.de/media/1530687663_kalkulatorischer_zinssatz_2019.pdf).
Für 2018 betrug di
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Langenfeld, 13. November 2018

Informationstechnologie der Stadtverwaltung

Anfrage gemäß Geschäftsordnung des Rates
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die Anforderungen an die Informationstechnologie (IT) von Verwaltungen sind in der Vergangenheit deutlich gestiegen. Insbesondere der Schutz vor Hackern und die Sicherheit von Daten sind hier zu nennen. Zudem zeigen sich bei einer steigenden Zahl von öffentlichen Institutionen auch in diesem Bereich Schwierigkeiten, unter den Bedingungen des öffentlichen Dienstes geeignetes Personal zu gewinnen. Dies führt dazu, dass immer mehr Institutionen den Bereich der TUI-Dienstleistungen in interkommunalen Zusammenschlüssen suchen, um im genannten Bereich die zukünftigen Herausforderungen bewältigen und ggf. zusätzlich auch Kostenvorteile generieren zu können. So beabsichtigt aktuell der Kreis Mettmann, im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit dem Zweckverband KRZN beizutreten.

Vor diesem Hintergrund bittet die SPD-Fraktion, folgende Fragen zu beantworten:


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Langenfeld, 13. November 2018

Probleme lassen sich nicht umzäunen – Konzepte gegen Exzesse an Karneval

Antrag gemäß Geschäftsordnung des Rates –
Sehr geehrte Frau Dr. Aßmann, sehr geehrter Herr Brüne,
im Namen der SPD-Fraktion bitten wir Sie, folgenden Antrag in der nächsten Sitzung des Schulausschusses und des Jugendhilfe-ausschusses beraten und abstimmen zu lassen:

1) Die Verwaltung zieht mit sofortiger Wirkung Ihre Planungen zur
Umzäunung des Schulhofes des Konrad-Adenauer-Gymnasiums zurück.
2) Die Verwaltung entwickelt ein Konzept zur Prävention von Alkohol- und Droge
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Langenfeld, 12. November 2018

Bodenindikatoren Neugestaltung Solinger Straße

Anfrage gemäß Geschäftsordnung des Rates
Sehr geehrter Herr Dr. Herweg,
im Namen der SPD-Fraktion bitten wir Sie, folgenden Anfrage in der nächsten Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses von der Verwaltung beantworten zu lassen:
1. Die Verwaltung erläutert dem Ausschuss die Verordnung für die Gestaltung von Bodenindikatoren für Sehbeeinträchtigte im öffentlichen Raum und deren Verbindlichkeit.
2. Inwieweit wurde die Umsetzung dieser Normen in der Bauplanung sichergestellt?
3. Welche Maßnahmen plant die Verwaltung, um eine den Verhältnissen entsprechende optimale und zukunftsfähige Gestaltung der Bodenindikatoren zu erreichen?

Begründung:
Die Bodenindikatoren auf den neu gestalteten Fußwegen der Solinger Straße zeigen skurrile Formen und tragen eher zu einer Behinderung der Nutzer
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Langenfeld, 01. November 2018

Fahrradverbindung Albert-Einstein-Straße

Prüfantrag gemäß Geschäftsordnung des Rates
Sehr geehrter Herr Dr. Herweg,

im Namen der SPD-Fraktion bitten wir Sie, folgenden Prüfantrag in der nächsten Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses beraten und abstimmen zu lassen:
Die Verwaltung wird beauftragt, eine mögliche Fahrradverkehrsverbindung zwischen der Albert-Einstein-Straße über die Fahrradstraße „Reusrather Straße“ mit dem Siedlungsgebiet Immigrath aufzuzeigen.

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Langenfeld, 01. November 2018

Verbesserungen Hugo-Zade-Weg

Antrag gemäß Geschäftsordnung des Rates
Sehr geehrter Herr Dr. Herweg,

im Namen der SPD-Fraktion bitten wir Sie, folgenden Prüfantrag in der nächsten Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses beraten und abstimmen zu lassen:
Die Verwaltung prüft, inwiefern folgende Verbesserungen auf dem Hugo-Zade-Weg umgesetzt werden könnten.

1. Der dortige Kinderspielplatz wird an der Seite der 30er-Zone durchgangssicher gestaltet. Dies betrifft insbesondere die Torzugänge.

2. Der Übergang zwischen der 30er-Zone und dem verkehrsberuhigten Bereich wird durch eine markante Gestaltung optisch voneinander getrennt.

3. Beim späteren
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Langenfeld, 21. Oktober 2018

Die Solinger Straße ist fertig und das ist ein Grund zum Feiern!

Liebe Anwohnerinnen und Anwohner der Solinger Straße,

seit vielen Jahren warten Sie als Anwohnerinnen und Anwohner, Geschäftsleute, Autofahrer, Fußgänger und mit Ihnen viele Langenfelderinnen und Langenfelder darauf, dass die Solinger Straße erneuert und fertiggestellt wird. Nun ist es soweit, nach mehreren Monaten Bauzeit sind sowohl Fußgängerwege als auch die Straße fertig gestellt – die Bauarbeiten sind beendet. Die als eines der Einfallstore Langenfelds geltende Straße erstrahlt in neuem ‚Look‘.

Dies möchten wir zum Anlass nehmen, zusammen mit Ihnen bei Gegrilltem, einem Bier oder einem nichtalkoholischem Getränk die Fertigstellung zu feiern,

am Freitag, 09. November ab 18.00 Uhr

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Langenfeld, 20. März 2018

Haushaltsrede 2018 der Fraktionsvorsitzenden Heike Lützenkirchen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,
zu Beginn möchte ich den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung für Ihre Zusammenarbeit im vergangenen Jahr und auch für die Arbeit bei der Erstellung des Haushaltes recht herzlich danken.
In Ihrer Neujahrsansprache haben Sie, Herr Bürgermeister, ein sehr wichtiges Thema angesprochen und sich auch an anderen Stellen auf Aussagen des Autors Axel Hacke bezogen, bei denen es um das tagtägliche Fehlen von Anstand, Respekt und vor allem Empathie geht und festgestellt, dass auch Sie diese Attribute vermissen. Ich teile Ihre Ansichten ausdrücklich.
Doch wie sieht es denn zum Beispiel mit ihrem Respekt und ihrer Empathie gegenüber den Langenfelderinnen und Langenfeldern aus, die seit Jahren eine bezahlbare
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Langenfeld, 02. Februar 2018

Wolfhagener Straße

Antrag gemäß Geschäftsordnung des Rates –
Sehr geehrter Herr Dr. Herweg,
im Namen der SPD-Fraktion bitten wir Sie, folgenden Antrag in der nächsten Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses beraten und abstimmen zu lassen:
Auf der Wolfhagener Straße wird außerhalb des Siedlungsgebiets ein befestig-ter Schutzstreifen für Fußgänger eingerichtet. Für die Planung der Maßnahme werden 100.000 € im Haushaltsplan 2018 zur Verfügung gestellt.

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Langenfeld, 02. Februar 2018

Überflutungsschutz

Antrag gemäß Geschäftsordnung des Rates –
Sehr geehrter Herr Dr. Herweg,
im Namen der SPD-Fraktion bitten wir Sie, folgenden Antrag in der nächsten Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses beraten und abstimmen zu lassen:
Für den Schutz vor Hochwasserereignissen werden Umbauarbeiten an
Brücken und Bachdurchlässen
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Langenfeld, 14. Januar 2018

Offener Ganztag Grundschule Wiescheid

Antrag gemäß Geschäftsordnung des Rates
Sehr geehrter Frau Dr. Aßmann,
im Namen der SPD-Fraktion bitte ich Sie, folgenden Antrag in der nächsten Sitzung des Schulaus-schusses beraten und abstimmen zu lassen:

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, wie die Missstände im offenen Ganztag an der Ge-meinschaftsgrundschule Wiescheid (Parkstraße) zeitnah beseitigt werden können. Hierbei sind folgende Aspekte besonders zu berücksichtigen:

- Umnutzung des Containers vom offenen Ganztag zum
Klassenraum (zur kurzfristigen Senkung der Lärmemissionen)
- Schaffung geeigneter Räume zur Essensausgabe/-verzehr einschl.
notwendiger Kücheneinrichtung
- Schaffung eines Büroarbeitsplatzes
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Langenfeld, 01. April 2017

SPD-Langenfeld bestätigt Vorstand

Heike Lützenkirchen bleibt weiterhin Vorsitzende der SPD Langenfeld. Ihr steht weiterhin Kurt Jaegeler als Stellvertreter zur Seite. Dies ist das Ergebnis der Vorstandswahlen, die in der Jahreshauptversammlung im Siegfried-Dißmann-Haus der AWO stattfanden. Kassierer bleibt Joachim Herzig, sein Stellvertreter Lothar Witzleb. Schriftführerinnen sind Susanne
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