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Zusatzinformationen

Termine

09. Januar 2019

Vorstandssitzung

Ort: Langenfeld
14. Januar 2019

Fraktionssitzung

Ort: Langenfeld
17. Januar 2019

Bau- und Verkehrsausschuss

Ort: Langenfeld
21. Januar 2019

Fraktionssitzung

Ort: Langenfeld

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Petra Kammerevert MdEP


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Heike Lützenkirchen

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

herzlich Willkommen auf den Internetseiten der SPD Langenfeld!

Wir freuen uns, dass Sie sich die Zeit für einen Besuch nehmen und sich umfassend über uns und unsere politische Arbeit informieren möchten.

Wenn Sie Fragen, Anliegen oder kritische Hinweise haben, würden wir uns über eine direkte Kontaktaufnahme freuen.

Wir sind bemüht, Ihnen schnellstmöglich zu antworten, weil uns Ihre Meinung wichtig ist!

Sie können auch gerne an unseren Sitzungen des Vorstandes und der Fraktion teilnehmen, da diese öffentlich sind. Die Termine finden Sie in der Terminübersicht.


Herzlichst,
Heike Lützenkirchen
(Vorsitzende SPD Langenfeld)

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Meldung:

Langenfeld, 05. Dezember 2018

SPD Langenfeld unterstützt die Initiative des Steuerzahlerbundes zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge – CDU Langenfeld ist gegen die Abschaffung der Gebühren

Der Straßenbaubeitrag ist seit geraumer Zeit ein Streitthema und Dorn im Auge vieler Bürgerinnen und Bürger. Daher ist es nicht verwunderlich, dass sich in einigen Bundesländern die Auffassung zur Erhebung dieses Beitrags aufgrund von Protesten der Einwohnerinnen und Einwohner in der jüngsten Vergangenheit geändert hat.
„Hamburg hat die Erhebung der Beiträge seit 2016, Berlin bereits seit 2012 und Bayern seit Anfang dieses Jahrs abgeschafft. In Schleswig-Holstein ist es seit kurzem den Gemeinden selbst überlassen, ob sie die Straßenbaubeiträge erheben wollen und Baden-Württemberg hat sie nie erhoben“, erklärt Heike Lützenkirchen, die Vorsitzende
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Meldung:

Langenfeld, 18. November 2018

Antrag nach Geschäftsordnung des Rates

Resolution an das Land NRW - Straßenausbaugebühren

die SPD-Fraktion bittet Sie, folgende Resolution auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Rates der Stadt Langenfeld zu setzen und darüber abstimmen zu lassen:

Resolution des Rates der Stadt Langenfeld an die Landesregierung
NRW zur Änderung des §8 Kommunalabgabengesetzes (KAG NRW)

Der Rat der Stadt Langenfeld fordert die Landesregierung auf, das Kommunalabgabengesetz so zu ändern, dass die Bürgerinnen und Bürger von den Beiträgen für den Umbau und Ausbau von dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wegen und Plätzen, soweit nicht das Baugesetzbuch anzuwenden ist, befreit werden und die hierdurch den Städten und Gemeinden entstehenden Mindereinnahmen durch das Land zu kompensieren.

Begründung:
Wenn eine kommunale Straße erneuert oder verbessert wird, beteiligt die jeweilige Gemeinde nach § 8 Abs. 1 und 2 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) die Grundstückseigentümer
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Meldung:

Langenfeld, 18. November 2018

Antrag nach Geschäftsordnung des Rates

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die SPD-Fraktion bittet Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Rates der Stadt Langenfeld zu setzen und darüber abstimmen zu lassen:

Die Verwaltung möge prüfen, an welchen geeigneten Stellen in Langenfeld Smartbenches aufgestellt werden können. Geeignete Modelle sind zu identifizieren und entsprechende Angebote einzuholen. Die Möglichkeit der Finanzierung durch Sponsoren ist zu prüfen.

Begründung:
Smartbenches sind Sitzbänke, die mittels eines Solarmoduls nachhaltigen Strom erzeugen und mit der erzeugten Energie Passanten
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Meldung:

Langenfeld, 18. November 2018

Anfrage gemäß Geschäftsordnung

Straßenausbaugebühren
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

derzeit beschäftigt die Öffentlichkeit die Frage, ob die Straßenausbaubeiträge in NRW wegfallen und vom Land übernommen werden sollen. Entsprechende Initiativen gibt es von verschiedenen Organisationen und Parteien. Die SPD Fraktion im Landtag hat einen Antrag eingebracht, der das Ziel verfolgt, dass die von den Bürgerinnen und Bürgern zu leistenden Abgaben
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Meldung:

Langenfeld, 16. November 2018

Soz. Wohnungsbau / Langenfeld legt gegen den Trend weiter zu

Anmerkungen zu L-aktuell 4/2018, S 11:
Die Überschrift allein suggeriert zum Einen, dass es in Langenfeld in den vergangenen Jahren sozialen Wohnungsbau gegeben hat. Das trifft grundsätzlich zwar zu, ist aber bereits so lange her, dass viele dieser Wohnungen aus der Preisbindung entlassen wurden und weitere (s. nachstehende Übersicht) dieses Schicksal in den nächsten Jahren ereilen wird.
Andererseits ist es tatsächlich und ausschließlich einem privaten Investor und so
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Meldung:

Langenfeld, 13. November 2018

SPD-Langenfeld feierte mit Anliegern der ‚neuen’ Solinger Straße

Solinger Str.
Die SPD hatte geladen und viele kamen, um die Fertigstellung des Umbaus der Solinger Straße zu feiern. Ein sehr gut besuchtes Siegfried-Dißmann-Haus brachte die Männer am Grill gehörig ins Schwitzen. Angeregte Gespräche mit viel Lob, aber auch kritischen Anmerkungen, bestimmten den Abend. So fragten einige Gäste, was sich die Planer bei der Positionierung von Behindertenhilfen an bestimmten Stellen gedacht haben. Große Vor
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Langenfeld, 13. November 2018

Gebürenbedarfsberechnung

Antrag gemäß Geschäftsordnung des Rates
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
im Namen der SPD-Fraktion bitten wir Sie, folgenden Antrag in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses beraten und abstimmen zu lassen:

Den Gebührenbedarfsberechnungen der Stadt Langenfeld wird ein kalkulatorischer Zinssatz in Höhe von 3 % zugrunde gelegt.

Begründung
Die Gemeindeprüfungsanstalt NRW veröffentlicht jährlich den „nach der aktuellen Rechtslage höchstens anzuwendenden kalkulatorischen Zinssatz“ für das jeweils folgende Kalkulationsjahr. Für das Jahr 2019 wird dieser mit 5,74% angegeben (https://gpanrw.de/media/1530687663_kalkulatorischer_zinssatz_2019.pdf).
Für 2018 betrug di
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Langenfeld, 13. November 2018

Informationstechnologie der Stadtverwaltung

Anfrage gemäß Geschäftsordnung des Rates
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die Anforderungen an die Informationstechnologie (IT) von Verwaltungen sind in der Vergangenheit deutlich gestiegen. Insbesondere der Schutz vor Hackern und die Sicherheit von Daten sind hier zu nennen. Zudem zeigen sich bei einer steigenden Zahl von öffentlichen Institutionen auch in diesem Bereich Schwierigkeiten, unter den Bedingungen des öffentlichen Dienstes geeignetes Personal zu gewinnen. Dies führt dazu, dass immer mehr Institutionen den Bereich der TUI-Dienstleistungen in interkommunalen Zusammenschlüssen suchen, um im genannten Bereich die zukünftigen Herausforderungen bewältigen und ggf. zusätzlich auch Kostenvorteile generieren zu können. So beabsichtigt aktuell der Kreis Mettmann, im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit dem Zweckverband KRZN beizutreten.

Vor diesem Hintergrund bittet die SPD-Fraktion, folgende Fragen zu beantworten:


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Meldung:

Langenfeld, 13. November 2018

Probleme lassen sich nicht umzäunen – Konzepte gegen Exzesse an Karneval

Antrag gemäß Geschäftsordnung des Rates –
Sehr geehrte Frau Dr. Aßmann, sehr geehrter Herr Brüne,
im Namen der SPD-Fraktion bitten wir Sie, folgenden Antrag in der nächsten Sitzung des Schulausschusses und des Jugendhilfe-ausschusses beraten und abstimmen zu lassen:

1) Die Verwaltung zieht mit sofortiger Wirkung Ihre Planungen zur
Umzäunung des Schulhofes des Konrad-Adenauer-Gymnasiums zurück.
2) Die Verwaltung entwickelt ein Konzept zur Prävention von Alkohol- und Droge
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Langenfeld, 12. November 2018

Bodenindikatoren Neugestaltung Solinger Straße

Anfrage gemäß Geschäftsordnung des Rates
Sehr geehrter Herr Dr. Herweg,
im Namen der SPD-Fraktion bitten wir Sie, folgenden Anfrage in der nächsten Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses von der Verwaltung beantworten zu lassen:
1. Die Verwaltung erläutert dem Ausschuss die Verordnung für die Gestaltung von Bodenindikatoren für Sehbeeinträchtigte im öffentlichen Raum und deren Verbindlichkeit.
2. Inwieweit wurde die Umsetzung dieser Normen in der Bauplanung sichergestellt?
3. Welche Maßnahmen plant die Verwaltung, um eine den Verhältnissen entsprechende optimale und zukunftsfähige Gestaltung der Bodenindikatoren zu erreichen?

Begründung:
Die Bodenindikatoren auf den neu gestalteten Fußwegen der Solinger Straße zeigen skurrile Formen und tragen eher zu einer Behinderung der Nutzer
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Langenfeld, 01. November 2018

Fahrradverbindung Albert-Einstein-Straße

Prüfantrag gemäß Geschäftsordnung des Rates
Sehr geehrter Herr Dr. Herweg,

im Namen der SPD-Fraktion bitten wir Sie, folgenden Prüfantrag in der nächsten Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses beraten und abstimmen zu lassen:
Die Verwaltung wird beauftragt, eine mögliche Fahrradverkehrsverbindung zwischen der Albert-Einstein-Straße über die Fahrradstraße „Reusrather Straße“ mit dem Siedlungsgebiet Immigrath aufzuzeigen.

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Langenfeld, 01. November 2018

Verbesserungen Hugo-Zade-Weg

Antrag gemäß Geschäftsordnung des Rates
Sehr geehrter Herr Dr. Herweg,

im Namen der SPD-Fraktion bitten wir Sie, folgenden Prüfantrag in der nächsten Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses beraten und abstimmen zu lassen:
Die Verwaltung prüft, inwiefern folgende Verbesserungen auf dem Hugo-Zade-Weg umgesetzt werden könnten.

1. Der dortige Kinderspielplatz wird an der Seite der 30er-Zone durchgangssicher gestaltet. Dies betrifft insbesondere die Torzugänge.

2. Der Übergang zwischen der 30er-Zone und dem verkehrsberuhigten Bereich wird durch eine markante Gestaltung optisch voneinander getrennt.

3. Beim späteren
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Meldung:

Langenfeld, 20. März 2018

Haushaltsrede 2018 der Fraktionsvorsitzenden Heike Lützenkirchen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,
zu Beginn möchte ich den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung für Ihre Zusammenarbeit im vergangenen Jahr und auch für die Arbeit bei der Erstellung des Haushaltes recht herzlich danken.
In Ihrer Neujahrsansprache haben Sie, Herr Bürgermeister, ein sehr wichtiges Thema angesprochen und sich auch an anderen Stellen auf Aussagen des Autors Axel Hacke bezogen, bei denen es um das tagtägliche Fehlen von Anstand, Respekt und vor allem Empathie geht und festgestellt, dass auch Sie diese Attribute vermissen. Ich teile Ihre Ansichten ausdrücklich.
Doch wie sieht es denn zum Beispiel mit ihrem Respekt und ihrer Empathie gegenüber den Langenfelderinnen und Langenfeldern aus, die seit Jahren eine bezahlbare
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Langenfeld, 02. Februar 2018

Wolfhagener Straße

Antrag gemäß Geschäftsordnung des Rates –
Sehr geehrter Herr Dr. Herweg,
im Namen der SPD-Fraktion bitten wir Sie, folgenden Antrag in der nächsten Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses beraten und abstimmen zu lassen:
Auf der Wolfhagener Straße wird außerhalb des Siedlungsgebiets ein befestig-ter Schutzstreifen für Fußgänger eingerichtet. Für die Planung der Maßnahme werden 100.000 € im Haushaltsplan 2018 zur Verfügung gestellt.

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Langenfeld, 02. Februar 2018

Überflutungsschutz

Antrag gemäß Geschäftsordnung des Rates –
Sehr geehrter Herr Dr. Herweg,
im Namen der SPD-Fraktion bitten wir Sie, folgenden Antrag in der nächsten Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses beraten und abstimmen zu lassen:
Für den Schutz vor Hochwasserereignissen werden Umbauarbeiten an
Brücken und Bachdurchlässen
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Langenfeld, 14. Januar 2018

Offener Ganztag Grundschule Wiescheid

Antrag gemäß Geschäftsordnung des Rates
Sehr geehrter Frau Dr. Aßmann,
im Namen der SPD-Fraktion bitte ich Sie, folgenden Antrag in der nächsten Sitzung des Schulaus-schusses beraten und abstimmen zu lassen:

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, wie die Missstände im offenen Ganztag an der Ge-meinschaftsgrundschule Wiescheid (Parkstraße) zeitnah beseitigt werden können. Hierbei sind folgende Aspekte besonders zu berücksichtigen:

- Umnutzung des Containers vom offenen Ganztag zum
Klassenraum (zur kurzfristigen Senkung der Lärmemissionen)
- Schaffung geeigneter Räume zur Essensausgabe/-verzehr einschl.
notwendiger Kücheneinrichtung
- Schaffung eines Büroarbeitsplatzes
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Langenfeld, 01. April 2017

SPD-Langenfeld bestätigt Vorstand

Heike Lützenkirchen bleibt weiterhin Vorsitzende der SPD Langenfeld. Ihr steht weiterhin Kurt Jaegeler als Stellvertreter zur Seite. Dies ist das Ergebnis der Vorstandswahlen, die in der Jahreshauptversammlung im Siegfried-Dißmann-Haus der AWO stattfanden. Kassierer bleibt Joachim Herzig, sein Stellvertreter Lothar Witzleb. Schriftführerinnen sind Susanne
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